Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 AllgemeinesAllen Verträgen, die der Kunde über das Internet oder mittels sonstiger Fernkommunikationsmittel mit dem Betreiber des Shops (nachfolgend „Anbieter“ abschließt) liegen ausschließlich diese AGB in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung zugrunde. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen dem Anbieter und dem Kunden vereinbart wurden.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
1) Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
2) Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot, gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages, über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
3) Der Vertrag kommt durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung zustande, die dem Kunden spätestens innerhalb einer Woche zugeht.
§ 3 Preise und Versandbedingungen
1) Die Preise der angegebenen Waren sind Endpreise, welche die gesetzliche MWST in Höhe von derzeit 19 % beinhalten.
2) Versandkosten, die bis zu einem Bestellwert von 80 ¤ grundsätzlich der Kunde trägt, werden den Preisen hinzugerechnet. Ab einem Bestellwert von 80 ¤ wird die Ware innerhalb der BRD Versandkosten frei versandt.
3) Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse und zwar nach Wahl des Kunden gegen Nachnahme oder Vorausüberweisung auf das Konto des Anbieters.
4) Der Versand der Ware an den Kunden erfolgt, sofern nicht in der Auftragsbestätigung anderes angegeben, nach Möglichkeit innerhalb von drei Werktagen ab Zahlungseingang. Bei etwaigen Lieferverzögerungen wird der Kunde vom Anbieter unverzüglich unterrichtet.
5) Teillieferungen sind zulässig.
6) Handelt es sich bei der vom Kunden bestellten Ware nicht um Lagerware und muss diese folglich erst beim Hersteller bestellt werden, so stehen die Leistungspflichten des Anbieters unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung; er ist deshalb zum Rücktritt berechtigt, soweit seine Belieferung trotz Vorliegens eines kongruenten Deckungsgeschäftes aus Gründen unterbleibt, die er nicht zu vertreten hat. Schadensersatzansprüche stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.
7) Bei Lieferverzögerungen, wie z.B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand, sowie sonstige vom Anbieter nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen den Anbieter erhoben werden.
§ 4 Produkttoleranzen
1) Bestellte Holzfiguren werden nach Abbildung verkauft.
2) Abweichungen der Figuren in der Farbe oder Form bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur des verwendeten Materials oder auf die Herstellung in Handarbeit zurückzuführen sind.
§ 5 Zahlung, Zahlungsverzug
1) Bei Zahlung per Vorausüberweisung verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen.
2) Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so fallen Verzugszinsen für das Jahr in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten.
§ 6 Lieferung
1) Die Lieferung erfolgt durch Versendung der Ware an die vom Kunden mitgeteilte Adresse gegen die angegebenen Versandkosten. Wünscht der Kunde eine spezielle Art der Versendung, die mit Mehrkosten verbunden ist, so hat er auch diese zu tragen.
§ 7 Rücktritt
Der Anbieter behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Kunden gemacht wurden oder die Zahlungsfähigkeit des Kunden aufgrund objektiver Gründe angezweifelt werden muss.
§ 8 Gewährleistung
1) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allg. gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
2) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen zwei Jahre, bei gebrauchten Sachen ein Jahr. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Zieles des Vertrages notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
3) Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht erklärt.
§ 9 Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüche oder Rechten ist ohne Zustimmung des Anbieters ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.
§ 10 Aufrechnung
Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.
§ 11 Datenschutz
1) Die vom Kunden übermittelten Daten werden vom Anbieter ausschließlich zur Abwicklung der Bestellungen verwendet. Alle Kundendaten werden vom Anbieter streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt vom Anbieter, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist.
§ 12 Links auf den Seiten des Anbieters
Mit Urteil vom 12.05.1998 -312 O 85/98- „Haftung für Links“ hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann -so das Landgericht- nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Der Anbieter distanziert sich deshalb hiermit ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten auf dieser Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf den Internetseiten des Anbieters angebrachten Links.
§ 13 Sonstiges
Der Anbieter hat keinen Einfluss darauf, wenn Artikel von seinen Lieferanten aus dem Programm genommen werden und somit nicht mehr lieferbar sind oder in Art und Ausführung geändert wurden. Sollte dem Anbieter vom Lieferanten ein Ersatzartikel angeboten werden, so wird er sie darüber informieren. Ein Schadensersatzanspruch wegen nicht mehr lieferbarer Artikel kann nicht gegen den Anbieter geltend gemacht werden. Preisänderungen einzelner Artikel behält sich der Anbieter vor.
§ 14 Rechtswahl und Gerichtsstand
1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
2) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich nichts anderes geregelt, der Sitz des Anbieters in 86675 Buchdorf.
§ 15 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
